Protestwelle gegen Druckwelle

18.11.2017: Wir machen weiter und gehen zum Bundesverwaltungsgericht!

Die Klage vor dem OVG Münster wurde zunächst erfolgreich zugelassen, im Urteil aber abgewiesen. Gleichzeitig wurde eine Revision vor dem OVG Münster nicht zugelassen.

Das OVG Münster ist unserer Argumentation nach Mindestabständen zur Wohnbebauung für Hochdruck-Gaspipelines im Gegensatz zu einem vergleichbaren Verfahren vor dem OVG Lüneburg nicht gefolgt. Daher müssen wir jetzt den nächsten Schritt gehen und uns an die nächsthöhere Instanz wenden.
 

Der nächste Schritt ist daher das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.


Dankenswerterweise hat das OVG Münster den Streitwert verhältnismäßig niedrig angesetzt, sodass sich voraussichtlich überschaubare Kosten für Anwalt und Gericht in Höhe von ca. 3.000 € ergeben werden.

Ein kleiner Teil dieser Kosten ist bereits gedeckt, da schon mehrere von uns Geld "in den Topf" geworfen haben.
Wir bauen weiterhin auf eure Unterstützung und hoffen auf zahlreiche Spenden, da keine private Rechtsschutz-Versicherung Verfahren vor Verwaltungsgerichten abdeckt.

 

Die Bankverbindung zu unserem Treuhandkonto* findet ihr hier noch einmal:
 

                   Kto-Nr.:  DE68 3705 0299 0370 5614 02

   

*Dieses Treuhandkonto wird von Gaby Endert und Dr. Frank Wiesenberger,  Rothenberg, verwaltet. Etwaige Überschüsse werden wir folgenden Einrichtungen spenden: Kinder- und Jugenddorf St. Heribert, Leichlingen sowie Biologische Station Haus Bürgel

Stadt Düsseldorf • Kreis Mettmann e.V.

Ergebnis nach dem OVG Münster

 

Die Klage vor dem OVG Münster wurde zugelassen, was für uns bereits ein erster Erfolg und Indikator war.

 

Inhaltlich ist uns das OVG am 04.09.2017 dann leider nicht gefolgt und hat die Klage abgewiesen, die Urteilsbegründung haben wir erst Ende Oktober erhalten.

Weitere Schritte werden aber folgen!

Wir haben Klage eingereicht - Vielen Dank für die bisherigen Spenden und Beteiligung an den entstehenden Kosten !!!

Wir, Rothenberg-Explosiv, sind betroffene Anwohner, die sich aufgrund der Dimensionen der geplanten Hochdruck-Gaspipeline große Sorgen um uns, unsere Kinder und die Natur machen. Mit über 90cm Durchmesser und 70bar Überdruck hat die Hochdruck-Pipeline nichts gemein mit einer Gasleitung in der Straße vor Ihrer Türe!

Der Gefahrenbereich einer solchen Hochdruckpipeline liegt bei mindestens 350m rechts und links der Pipeline! Im Falle eines Versagens der Pipeline besteht innerhalb dieser Zone binnen Sekundenbruchteilen  Lebensgefahr durch Explosion, Feuer, Druckwelle, Wärmestrahlung und Trümmerflug. Nachzulesen im Forschungsbericht 285:„Zu den Risiken des Transports flüssiger und gasförmiger Energieträger in Pipelines 2009“ von der BAM, Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung in Berlin. (Einzusehen u.a. auf unserer Internetseite)

Wir suchen noch Mitstreiter, die sich uns mit Rat, Tat und Informationen anschließen wollen!

Rothenberg-Explosiv hat fristgerecht Klage eingereicht! Die Klage gilt für alle, die in der nördlichen Gefahrenzone dieser geplanten Hochdruck-Pipeline wohnen: eine sogenannte Stellvertreterklage. Entgegen verschiedener Behauptungen, dass eine Klage nicht mehr möglich sei, stellte sich nach anwaltlicher Beratung heraus, dass eine solche fristgerechte Klage durchaus sinnvoll ist.

Für die ersten juristischen Schritte waren finanzielle Mittel von ca. 2.500,- Euro nötig. Wenn Sie sich beteiligen möchten, freuen wir uns über eine Spende. Dafür haben wir ein Treuhandkonto* bei der Kreissparkasse Köln in Leichlingen eingerichtet:

 

                   Kto-Nr.:  DE68 3705 0299 0370 5614 02

   

*Dieses Treuhandkonto wird von Gaby Endert und Dr. Frank Wiesenberger,  Rothenberg, verwaltet. Etwaige Überschüsse werden wir folgenden Einrichtungen spenden: Kinder- und Jugenddorf St. Heribert, Leichlingen sowie Biologische Station Haus Bürgel

Stadt Düsseldorf • Kreis Mettmann e.V.  

   

Wenn Sie in unseren e-mail-Informationsverteiler aufgenommen werden wollen, schreiben Sie uns bitte eine e-mail an: RothenbergExplosiv@gmail.com

 

Den aktueller Flyer finden Sie hier:

flyerRothenbergXplosiv140219.pdf (4075803)

 

Wer braucht diese Pipeline und wieso wurde die Einspruchsfrist "vergessen"?

Seit dem 30.01.2014 wissen wir Leichlinger Bürger über verschiedene Zeitungsberichte vom Bau einer neuen Erdgas-Hochdruck-Pipeline. Hierbei handelt es sich nicht um eine normale Versorgungsleitung, wie sie überall zu finden ist, sondern um eine überregionale Hochdruck-Pipeline, bei der Gas in Rohren mit 914mm mit einem Druck von ca. 70 Bar transportiert wird.

Wie wir in diversen Gesprächen erfahren durften, ist das aber keinem betroffenen Bürger und vermutlich auch nur den wenigsten städtischen oder kommunalen Politikern bekannt.

Weiterhin ist uns nicht bekannt, zu welchem Zweck diese Pipeline tatsächlich benötigt wird und wie der weitere Verlauf der Trasse ist. Der tatsächliche Bedarf wurde auch erst 2013 - also viele Jahre nach Beginn des Planfeststellungsverfahrens - angemeldet.

 

Was wir aber wissen, ist nach aktueller Lage Folgendes:

 

- Es wird eine 28 Meter breite Bau-Trasse geben (das entspricht einer 4-spurigen Autobahn!) und zugehörige Anschlußstraßen für den Bauverkehr.

- Die Trasse verläuft durch Naturschutzgebiete und nahe (teilweise nur 70 Meter) an Wohngebieten vorbei, am Hülserhof sogar nur 18m entfernt.

- Die Stadt Leichlingen hat die Einspruchsfrist ungenutzt verstreichen lassen.

 

Die Waldsiedlung in Leverkusen ist ebenfalls aktiv:

http://www.karhu.de/waldsiedlung

 

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